Der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek hat die geplante Regelung zur Beibehaltung der so genannten „Ökosteuer-Erleichterungen“ für energieintensive Unternehmen vehement verteidigt. „Ich halte es für richtig, dass Unternehmen, die prozessbedingt ihre CO2-Emissionen nur eingeschränkt senken können, nicht in vollem Umfang ökosteuerpflichtig sind.

Diese Regelung, die noch auf die rot-grüne Bundesregierung zurückgeht, sollte sicherstellen, dass es eine angemessene Berücksichtigung von ökonomischen und ökologischen Interessen gibt“, so der liberale Abgeordnete. Die maximale Erstattung aus der Ökosteuer für energieintensive Unternehmen werde von derzeit 95 auf 90 Prozent abgesenkt. Ursprünglich war eine Senkung auf 73 Prozent im Haushaltsbegleitgesetz der schwarz-gelben Bundesregierung vorgesehen.

„Gerade für die Region Göttingen war diese Korrektur der Sparpläne der Regierung dringend notwendig. Eine Vielzahl von Unternehmen in der Region, wie etwa Novelis in Göttingen, hätte ansonsten mit erheblichen Mehrbelastungen rechnen müssen“, erläutert Knopek Die deutschen Industrieunternehmen seien ohnehin weltweit führend in der Verringerung von prozessbedingten CO2-Emissionen und hätten ihre dahingehenden Verpflichtungen stets übererfüllt. Deshalb sei eine Verschlechterung der steuerlichen Rahmenbedingungen und damit der internationalen Wettbewerbssituation weder ökologisch noch ökonomisch zielführend.