Mitte Januar werden die parlamentarischen Beratungen zur künftigen Ausgestaltung des Personenbeförderungsgesetzes fortgesetzt. Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag werde sich dabei weiter für einen attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stark machen, betont der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek.

In den Überlegungen der Liberalen spielen klare und verlässliche Spielregeln für die im ÖPNV agierenden Unternehmen und die Einbeziehung mittelständischer Akteure eine wichtige Rolle.
„Private Anbieter dürfen nicht an den Rand gedrängt werden. Ich bin nicht damit einverstanden, wenn im Öffentlichen Personenverkehr – egal ob im Nah- oder Fernbereich- kaum Platz für mittelständische Unternehmen sein soll“, so Knopek zu der entsprechenden Positionierung des Landkreises Göttingen, der sich damit inhaltlich und sprachlich eng an den Forderungen der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände orientiert hatte.

Knopek sieht gute Chancen, dass bei dem zustimmungspflichtigen Gesetz mit der Opposition eine Einigung erzielt werden wird: „Der Regierungsentwurf stellt aus meiner Sicht eine angemessene Rollenverteilung von Markt und Staat dar. Ich hoffe daher, dass noch strittige Punkte im Zuge der Beratungen aufgelöst werden können“, so der Freidemokrat. Es gehe bei der Gesetzesnovelle schließlich auch um die notwendige Umsetzung einer europäischen Verordnung.

Der Blick der FDP-Bundestagsfraktion geht dabei über den Tellerrand des ÖPNV hinaus: „Wir haben auch die Interessen des vermeintlich unsichtbaren zahlenden Dritten im Auge, nämlich die des Steuerzahlers, der knapp die Hälfte der Gesamtkosten des ÖPNV schultert. Deshalb wollen wir unternehmerische und wettbewerbliche Strukturen im ÖPNV stärken“, so Knopek abschließend.