Der Mitgliederentscheid der FDP zu der deutschen Beteiligung an europäischen Rettungsmaßnahmen ist beendet. „Nun müssen wir gemeinsam das Ergebnis vertreten und zu alter Geschlossenheit zurückfinden“, so der Mitinitiator des Antrages A, der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek.
„Das Ergebnis der Befragung zeigt, dass eine Mehrheit unserer Mitglieder, die sich an der Abstimmung beteiligt haben, die Linie des Bundesvorstandes und der FDP-Bundestagsfraktion mitträgt. Ohne verbindliche Schuldengrenzen und klare Sanktionen bei Verstößen gegen die Stabilitätskriterien wird diese Staatsschuldenkrise nicht zu lösen sein, darin sind sich beide Antragssteller einig gewesen“, findet Knopek.
Es sei auch im Zuge der Veranstaltungen in den letzten Wochen deutlich geworden, dass sich die Vertreter der beiden Anträge mit ihren Positionen durchaus aufeinander zubewegt hätten. Knopek, der auf verschiedenen Foren zum Mitgliederentscheid den Antrag A, den sogenannten „Schäffler-Antrag“ begründet und mit der Basis diskutiert hat, sieht nun nicht nur die Parteispitze und die Bundestagsfraktion, sondern alle Mitglieder der Partei in der Pflicht: „Wir haben in der Sache gestritten und diskutiert. Nun müssen wir alle das Ergebnis akzeptieren, aufgeworfene Gräben zuschütten und gemeinsam unsere Linie in der Euro-Debatte nach außen vertreten. Nur geschlossen sind wir stark.“
Deutschland brauche eine FDP, die sich der Marktwirtschaft und den Bürgerrechten verpflichtet fühle. Diesen Markenkern gelte es jetzt noch stärker herauszuarbeiten. „Ich bin mir sicher, dass wir mit unserem neuen Generalsekretär Patrick Döring eine starke Persönlichkeit haben, die unsere liberale Politik gut erklären kann und es gleichzeitig versteht, den Unterschied zwischen der FDP und den anderen Parteien deutlich zu machen“, so Knopek über seinen Fraktionskollegen aus Hannover.