Der Umweltpolitiker und Immissionsschutzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Lutz Knopek begrüßt den Beschluss des Bundekabinetts, Kinderlärm endlich als Zukunftsmusik zu begreifen und das Bundesimmissionsschutzgesetz entsprechend zu ändern.

„In der Vergangenheit war Lärm von Kindertagesstätten, Kinderspielplätzen und Bolzplätzen immer wieder Gegenstand von nachbarschaftlichen Streitigkeiten. Gestern nun hat die Bundesregierung eine Gesetzesänderung beschlossen, die diese Auseinandersetzungen stärker unterbinden soll. Damit erhöht sich die Rechtssicherheit für Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätze“, so Knopek. Damit habe sich eine alte Forderung der FDP endlich erfüllt. 

Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf stelle Kinderlärm im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung mehr dar und sei daher nicht mehr vergleichbar mit Baumaschinen- oder Verkehrslärm.

„Die FDP-Bundestagsfraktion hat in den letzten Monaten intensiv an dem Gesetzentwurf mitgearbeitet. Dabei wurden die Ballspielplätze auf Betreiben der FDP in die Regelung einbezogen. Das ist ein liberaler Erfolg. Ballspielplätze sind wichtige Freiräume für die Entwicklung von Kindern. Auch Göttinger Beispiele haben in der Vergangenheit gezeigt, dass hier nicht immer der Grundsatz „Kinderlärm ist Zukunftsmusik“ zur Geltung kam. Ich verspreche mir von der Gesetzesinitiative einen kleinen Beitrag für ein kinderfreundlicheres Deutschland“, so der Göttinger Liberale.

Wichtig sei dabei immer ein fairer Ausgleich zwischen den Interessen der Anwohner und denen der Kinder, um Verwerfungen wie aktuell in Klein Lengden vorzubeugen.

„Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sind wir zufrieden. Verbesserungsbedarf gibt es jedoch selbst bei guter Qualität. So wäre auch die Berücksichtigung der Kindertagespflege wünschenswert, die sich als günstige und flexible Art der Kinderbetreuung bewährt hat. Wir Liberalen sind zuversichtlich, dass wir diese Verbesserungen noch im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens einbringen können“, so Knopek abschließend.