Einen „verengten Blick auf die Energiewende“ bescheinigt der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek dem Grünen-Fraktionschef im Landtag, Stefan Wenzel. Anlass ist der „schamlose Antrag auf stabile Dauersubventionen“ für die Photovoltaik-Branche, den die Grünen am Donnerstag in den Landtag einbringen.

„Landesweit sind die Menschen davon überzeugt, dass die Energiewende nur mit einem Technologiemix um die effizientesten Energieträger und mit einem umfassenden Netzausbau gelingen kann. Die Grünen verengen die komplexe Energiewende leider zu sehr auf die Photovoltaik und machen sich schamlos zum Anwalt einer übersubventionierten Branche“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete.

Für die FDP-Bundestagsfraktion gelte weiterhin, der Energiewende einen gesetzlichen Rahmen zu geben, der Innovationen ermögliche und zugleich die Bezahl- und Verfügbarkeit von Energie auch künftig sicherstelle. „Der Strompreis ist in den letzten Jahren ohnehin schon stark gestiegen. Wir brauchen nun endlich mehr Wettbewerb und weniger Regulierung, damit die effizienteste Energie sich am Markt durchsetzt und nicht die subventionierteste. Energie darf nicht zum Luxusgut werden. Sie muss für die Verbraucher mit niedrigen Einkommen ebenso wie für das produzierende Gewerbe bezahlbar bleiben“, fordert Knopek.

Den Versuch der Landtagsgrünen, die Insolvenzanträge einiger Solarkonzerne in den letzten Monaten mit der kommenden Kürzung der EEG-Einspeisesätze zu begründen, weist Knopek als „aus der Luft gegriffen“ zurück. Die Rückführung der Einspeisesätze war im Koalitionsvertrag von Union und FDP im Bund angekündigt worden und werde nun umgesetzt. „Durch den technischen Fortschritt und den stark sinkenden Preisen für Solarmodule war diese Anpassung überfällig. Eine Entwöhnung vom süßen Gift der Dauersubventionen ist immer schwer“, so der Freidemokrat.

„Wenn der Marktpreis für Strom aus Photovoltaikanlagen bereits erreicht sei, wie es die Grünen im Landtag mit einem Verweis auf einen Bundesratsantrag zweier Länder mit rot-grünen Landesregierungen darstellen, warum braucht es dann überhaupt noch die garantierte Einspeisevergütung?“, fragt der Freidemokrat die politischen Mitbewerber.