Stadtradion vom 23.03.2010
von Kai Budler

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete der FDP, Lutz Knopek, hat Aussagen zurück gewiesen, in Göttingen stehe weniger Geld für eine aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung. Er widersprach damit Thomas Oppermann von der SPD, nach dem die Regierungskoalition den Eingliederungstitel des Bundesarbeitsministeriums um 15 Prozent gekürzt habe. Knopek sagte, für die Eingliederung in Arbeit und die Verwaltungskosten stünden die gleichen Mittel zur Verfügung wie im vergangenen Jahr. Die Koalition habe lediglich einen Teil des Geldes gesperrt. Ziel der Maßnahme sei eine Überprüfung der Eingliederungsmaßnahmen auf Treffsicherheit und Effizienz. Sollte der entsprechende Bericht vorliegen, könne die Sperre jederzeit wieder aufgehoben werden. Oppermanns Aussagen seien eine bewusste Irreführung der Bürger, so Knopek.