Dienstag, 1. Juni 2010

Göttinger Bundestagsabgeordnete bedauern Köhlers Entscheidung

Göttinger Tageblatt vom 01. Juni 2010
Von Britta Bielefeld

Bundespräsident Horst Köhler hat gestern seinen Rücktritt erklärt. Begründet hat er das mit der Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz.Auch der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, der Göttinger Abgeordnete Thomas Oppermann, hatte Köhlers Aussagen massiv kritisiert. „Köhler schadet der Akzeptanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr“, hatte Oppermann in einem Interview gesagt. Gegenüber dem Tageblatt sagte Oppermann gestern: „Ich bedaure den Rücktritt des Bundespräsidenten. Vor der Amtsführung von Horst Köhler hatte ich immer großen Respekt. Daran können auch unterschiedliche Einschätzungen in einzelnen Fragen der Tagespolitik nichts ändern.“ Auch ein zweiter Göttinger Bundestagsabgeordneter hatte Köhler scharf kritisiert: Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin. Er sagte gestern: „Der Rücktritt von Köhler verdient Respekt. Auch wer seine Auffassung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht teilt, muss anerkennen, dass er sich um eine ernste Antwort in dieser schwer umstrittenen Frage bemüht hat.“ Laut Trittin habe das „zu harten, auch zu kontroversen Diskussionen“ geführt. Trittin weiter: „Wir hätten uns gewünscht, dass Köhler seine Äußerung klarstellt, nicht, dass er zurücktritt.“ Nach Ansicht Trittins war Köhler der Kandidat, mit dem Schwarz-Gelb seinen Anspruch, das Land zu regieren, unterstrichen hat. Und: „Schwarz-Gelb hat ihm, das war wohl seine Überzeugung am Ende, nicht die Unterstützung gegeben, die er für nötig hielt.“ Als „ganz tief tragisch“ bezeichnet CDU-Mann Hartwig Fischer den Schritt Köhlers. Er war noch am Tag vor dessen Rücktritt mit dem Bundespräsidenten bei einer Buchvorstellung zusammen getroffen. Köhler hatte Fischer zu einer Afrika-Reise in der kommenden Woche eingeladen. Das Engagement für den Kontinent verbindet die Politiker. „Wir verlieren die wichtigste Person für diese Fragen“, so der Göttinger Parlamentarier. Gefragt, ob der Rücktritt für ihn nachvollziehbar sei, sagt Fischer: „Ich halte ihn für bedrückend.“ Er stelle so hohe Maßstäbe an sich, dass er diesen Schritt für notwendig erachtet habe, mutmaßt Fischer. Der Göttinger FDP-Abgeordnete Lutz Knopek: „Diese Entscheidung macht mich zutiefst betroffen. Ich habe großen Respekt vor Horst Köhler, der das Amt des Bundespräsidenten kompetent, bürgernah und mit der notwendigen Würde geführt hat.“ Knopek kritisiert an Oppermann und Trittin, das sie „mit ihrer persönlich verletzenden Kritik jedes Augenmaß vermissen lassen“. Köhler habe seine persönlichen Konsequenzen gezogen. Knopek weiter: „Oppermann und Trittin sollten ernsthaft überlegen, welche Konsequenzen sie jetzt ziehen werden.“

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