Bericht des Extratip vom 16. August 2009
Von Frank Beckenbach
Foto: Wenzel
Er ist der komplette Gegenentwurf zu Guido Westerwelle, ruhig, sachlich und kümmert sich um Themen, mit denen es schwierig isi in die Schlagzeilen zu kommen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Kauch. Auf Einladung der Göttinger FDP und ihres Spitzenkandidaten Dr. Lutz Knopek weilte er zu einem Vortrag im Göttinger DT-Keller. Kauch kümmert sich als Leiter des Bundesausschuss Soziales der Liberalen um die entsprechenden Themen. “In den USA gibt es die sogenannten “working poor”. Dies sind Menschen, die arbeiten, ober nicht genug zum Überleben verdienen. Ein Problem, dass durchaus auch noch Deutschland kommen kann”, sorgt sich Kauch. Biographien mit Arbeitshistorien von 18 bis 65 Jahren im gleichen Betrieb, die gäbe es nicht mehr, so Kauch. “Wir brauchen eine Umverteilung”, da ist sich der FDP-Politiker, der seinen Wahlkreis in Dortmund hat, sicher. “Das Existenzminimum muss gesichert werden aber es muss entsprechende Anreize geben, zu arbeiten”, so Kauch. Schnell sei man da beim von der FDP favorisierten Bürgergeld.
“Wir wollen das System des sozialen Transfers transparent machen. Ziele des Bürgergeldes ist es möglichst alle steuerfinanzierten Sozialleistungen in einem Universaltransfer zusammenzufassen”, so Kauch vor den interessierten Zuhörern. Unterstützt würden nur diejenigen, die nicht oder nur teilweise in der Loge sind, das soziokulturelle Existenzminimum aus eigener Kraft zu erwirtschaften. Und dieser Ansatz passe natürlich zu den Ideen eines liberalen Steuersystems: Eine Familie mit zwei Kindern zahle ob 32000 Jahreseinkommen überhaupt erst Steuern. Besonders aber die Mehrwertsteuererhöhung ist den Liberalen ein Dorn im Auge. “Wenn wir am Anfang eines Aufschwungs die Steuern senken, geben wir einen Impuls an die Menschen”, so Kauch. “Ist ein Konjunkturprogramm des Staates besser als eines für die Menschen? Wir Liberalen glauben, dass die Menschen selber besser entscheiden.” Nach der Krise werde vieles anders sein, so Kauch. Er glaubt, dass sich die Zeit des Verbrennungsmotors im PKW dem Ende nähert. “Unsere Automobilindustrie hat, vorsichtig ausgedrückt, einige Trends einfach nicht erkannt”, so Kauch