Zur Ausweitung der Verdienstgrenzen von Mini- und Midijobbern durch die Fraktionen CDU/CSU und FDP im Deutschen Bundestag erklärt der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek: „Minijobs sind Teil des erfolgreichen deutschen Arbeitsmarkts, der sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt hat. Minijobs bieten Menschen aller Altersgruppen in unterschiedlichsten Lebenssituationen eine Möglichkeit, unkompliziert etwas dazu zu verdienen.
Pressemitteilungen
Zu dem Beschluss des Entwurfs für ein Gemeinnützigkeitsstärkungsgesetz durch das Bundeskabinett erklärt der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann der Liberalen im Sportausschuss des Deutschen Bundestages Dr. Lutz Knopek: „Die Gesetzesinitiative zeigt die hohe Wertschätzung und Unterstützung dieser Koalition für das Ehrenamt. Die geplante Anhebung der Übungsleiterpauschale auf 2.400 Euro und der Ehrenamtspauschale auf 720 Euro sind
Zur Verabschiedung des „Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz)“ durch den Deutschen Bundestag erklärt der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek: „Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz gibt den außeruniversitären Forschungseinrichtungen mehr Raum für eigenverantwortliche Entscheidungen über Haushalt, Personal, Bauvorheben und Beteiligungen. Von den Vereinfachungen und den neuen Chancen wird auch der Wissenschafts- und Forschungsstandort Göttingen profitieren.
Zum Jahressteuergesetz 2013 und der ursprünglich geplanten Umsatzsteuerpflicht für private Bildungsanbieter erklärt der FDP Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek: „Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hat erreicht, dass die vom Bundesfinanzministerium geplante Erhebung einer Umsatzsteuer auf bestimmte Bildungsleistungen entfällt. Damit sind Volkshochschulen und private Bildungsanbieter wie Musik- und Tanzschulen auch zukünftig von der Umsatzsteuer befreit. Die vom
In dieser Woche bot sich für 50 Bürgerinnen und Bürger aus Südniedersachsen wieder die Möglichkeit, unmittelbare Einblicke in die Arbeit des Deutschen Bundestages zu erhalten. Der Besuch im Reichstag stand im Mittelpunkt der politischen Informationsfahrt des Bundespresseamtes der Bundesregierung auf Einladung von Dr. Lutz Knopek.