Zu den Äußerungen des Präsidenten des Umweltbundesamtes zur Diskussion um das Kältemittel R 1234yf erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Lutz Knopek: Der Vorschlag von Herrn Flasbarth entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, bereits Ende 2010 im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages zu einem ähnlich lautenden Antrag der Linkspartei
Pressemitteilungen
Der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek wirft dem Mündener SPD-Landtagsabgeordneten Ronald Schminke unverantwortliche Panikmache wegen dessen Äußerungen zur Europäischen Konzessionsrichtlinie vor. „Der aktuelle Vorschlag für eine Richtlinie schreibt verbindliche Regeln für die Vergabe von Konzessionen an Dritte vor. Damit wären Rechtssicherheit und Transparenz erhöht und Möglichkeiten zu Korruption und Vetternwirtschaft eingeschränkt“, erklärt der FDP-Umweltpolitiker.
Zur Kritik des WADA-Generalsekretärs David Howman an der deutschen Anti-Doping-Agentur NADA erklärt der Obmann im Sportausschuss der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Lutz Knopek: “Mit großer Verwunderung nimmt die FDP-Bundestagsfraktion die Forderungen des WADA-Generalsekretärs zur Kenntnis, der NADA die Möglichkeit eigener Ermittlungen einzuräumen. Das ist in Deutschland nicht Aufgabe der NADA, sondern der Staatsanwaltschaft. Die unlängst geschaffenen Schwerpunktstaatsanwaltschaften
Der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek zeigt sich mit den Zahlen der Industrie- und Handelskammer (IHK) Hannover über die Zahl der Beratungsgespräche zu den Möglichkeiten der Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse zufrieden: „Das Gesetz trägt erste Früchte im Kampf gegen den Fachkräftemangel. Der Rechtsanspruch auf Überprüfung der Qualifikation wird gut angenommen“, so Knopek über die
Zu der Nominierung von Prof. Dr. Johanna Wanka zur neuen Bundesministerin für Bildung und Forschung erklärt der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek: „Für Göttingen ist die designierte Bundesministerin ein echter Glücksfall. Frau Prof. Dr. Wanka war in ihrer Zeit als Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur sehr oft in Göttingen und kennt die Bedürfnisse und