Meine Sitzungswoche in Berlin

Zum Ende eines jeden Jahres legt der Ältestenrat des Bundestages die Sitzungswochen des Deutschen Bundestages fest. Während dieser Wochen kommen die einzelnen Fraktionen zusammen, es treffen sich die Arbeitsgruppen und Arbeitskreise und es tagen die Ausschüsse sowie das Plenum. In Sitzungswochen muss jeder Abgeordnete von Dienstag bis Freitag nach Berlin kommen und im Bundestag präsent sein. Im Jahr 2010 hat der Ältestenrat 22 Sitzungswochen festgelegt. Den Sitzungskalender des 17. Deutschen Bundestages finden Sie hier als PDF-Datei. Während der so genannten sitzungsfreien Wochen befinden sich die Abgeordneten an ihrem zweiten Arbeitsplatz in ihrem jeweiligen Wahlkreis.

Montag

Bereits am Montag reise ich nach Berlin, um den Tag zur Vorbereitung der anstehenden Woche zu nutzen. In Berlin angekommen setze ich mich zuerst mit meinem Berliner Team zusammen, um die Themen in den Arbeitsgruppen, Arbeitskreisen und im Ausschuss ausführlichen zu besprechen, Termine inhaltlich sowie organisatorisch abzustimmen und ggf. Reden vorzubereiten. Im Anschluss gehe ich die Post durch, beantworte Bürgeranfragen und lese mich in Themen ein, mit denen der Bundestag sich in der Woche befasst.

Dienstag

Der Dienstag ist der Arbeit der FDP-Bundestagsfraktion gewidmet. Zunächst kommt die AG Umweltpolitik zusammen, in der Anträge besprochen, Abstimmungen im Ausschuss vorbereitet und die Redner für das Plenum ernannt werden. In den Arbeitskreisen (AK) treffen sich die Arbeitsgruppen (AG), die thematisch zusammen passen, um themenübergreifende Anliegen zu beraten. Der AK VI setzt sich aus der AG Umweltpolitik, AG Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung  zusammen.

Um die Mittagzeit kommt die Landesgruppe Niedersachsen, bestehend aus 9 Abgeordneten und manchmal auch die Salzwassergruppe, bestehend aus allen Ländern, die Zugang zu einer Küste haben, zusammen.

Am Nachmittag trifft sich dann die gesamte FDP-Bundestagsfraktion. Hier werden aktuelle politische Themen debattiert, Probleme und Wünsche einzelner Abgeordneter, der AGs oder der Landesgruppen besprochen, Termine angekündigt und aus den AKs berichtet.

Am Abend nehme ich in der Regel an Veranstaltungen eines Verbandes, Unternehmens oder Vereins teil, um mich im persönlichen Gespräch über Anliegen und Probleme in den Bereichen Umwelt, Gesundheit und Sport zu informieren.

Mittwoch

Der Mittwoch beginnt mit der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Reaktorsicherheit. Hier kommen die fünf Fraktionen das erste Mal zusammen, die ihrer Stärke entsprechend vertreten sind. Neben mir sind noch vier weitere Abgeordnete der FDP-Fraktion Mitglied im Umweltausschuss.  Hier beraten wir Gesetzesvorlagen inhaltlich und bereiten Beschlüsse des Plenums vor. Regelmäßig berichten Vertreter der Bundesregierung über aktuelle Themen und ein paar Mal im Jahr finden Anhörungen zu fachlich schwierigen oder politisch umstrittenen Gesetzentwürfen statt. Hierzu werden Sachverständige und Interessenvertreter eingeladen, um den Abgeordneten wissenschaftliche Sachkunde und Kenntnisse vorzutragen und sie über spezifische Probleme zu informieren. Oft erfüllen sie zusätzlich den Zweck, die Medien auf das betreffende Gesetzesvorhaben aufmerksam zu machen.

Der Sportausschuss, in dem drei Abgeordnete der FDP-Fraktion Mitglieder sind, tagt am Nachmittag. Die Zeit nach den Sitzungen nutze ich zur Nachbereitung, gehe ins Plenum, das seit Mittag mit der aktuellen Stunde und der Fragestunde tagt, oder nehme Termine war.

Donnerstag und Freitag

Am Donnerstag und Freitag tagt das Plenum, die Vollversammlung der Abgeordneten. Die Plenarsitzungen sind öffentlich und werden vom Bundestagspräsidenten oder einem seiner Stellvertreter geleitet. Das Plenum behandelt alle Gesetzesvorlagen und entscheidet abschließend darüber. Die Redner, deren Sprechzeit zeitlich begrenzt ist, wurden zuvor von der jeweiligen Fraktion benannt. Das Plenum endet in der Regel am Freitagnachmittag.

Nach einer letzten Besprechung mit meinen Mitarbeitern kehre ich im Anschluss in meinen Wahlkreis nach Göttingen zurück.