Stadtradio Göttingen vom 01. November 2010
Von Kai Budler

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete der FDP, Lutz Knopek, hat die Regelung zur Beibehaltung der „Ökosteuer-Erleichterung“ verteidigt. Wenn Unternehmen die CO2-Emissionen prozessbedingt nur eingeschränkt senken könnten, sei es richtig, von ihnen die Öko Steuer nicht in vollem Umfang zu erheben. Besonders in der Region Göttingen sei die Korrektur der Regelung dringend notwendig gewesen. Eine Vielzahl von Unternehmen wie Novelis hätten ansonsten mit erheblichen Mehrbelastungen rechnen müssen, so Knopek. Die deutschen Industrieunternehmen seien weltweit führend in der Verringerung von prozessbedingten CO2 Emissionen. Eine Verschlechterung der steuerlichen Rahmenbedingungen sei deshalb weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll, sagte Knopek und wies auf die internationale Wettbewerbssituation hin. Die maximale Erstattung aus der Ökosteuer für energieintensive Unternehmen wird derzeit von 95 auf 90 Prozent abgesenkt. Ursprünglich war eine Senkung auf 73 Prozent vorgesehen.