Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat erstmals seit 1973 ein langfristiges Energiekonzept auf den Weg gebracht. Der FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek ist von den positiven Auswirkungen auf seine Heimatstadt überzeugt: „Göttingen kann vom Energiekonzept der Bundesregierung direkt profitieren, denn es enthält wichtige Fördermaßnahmen für Kommunen und Stadtwerke. So wird beispielsweise die Nationale Klimaschutzinitiative aufgestockt. Für 2011 und die Folgejahre werden 370 Millionen Euro bereitgestellt – u.a. für das Erstellen und die Umsetzung kommunaler Klimaschutz-Konzepte, wie es in Göttingen bereits eines gibt.”

Auch aus dem neuen Energieeffizienz-Fonds in Höhe von 910 Millionen Euro würden nach den Beschlüssen des Kabinetts vielfältige Mittel für die Kommunen zur Verfügung gestellt werden. „Die Bundesregierung hat ein Förderprogramm beschlossen, mit dem für kleine Marktteilnehmer der Bau von hocheffizienten Kraftwerken vor allem mit Kraft-Wärme-Kopplung gefördert wird. Davon profitieren vor allem die Stadtwerke. Außerdem können Zusammenschlüsse von Stadtwerken sich jetzt leichter an der Windkraft auf dem Meer beteiligen – ein neues Kreditprogramm für Offshore-Windkraft macht es möglich“, erläutert Knopek die Beschlüsse der Regierung. Die Wettbewerbsfähigkeit der Stadtwerke bliebe somit erhalten – auch weil die Bundesregierung den unbegrenzten Einspeisevorrang für Erneuerbare Energien festgeschrieben hat.

Neue Wege eröffnet die Bundesregierung Göttingen im Bereich der Elektromobilität. Auf der Grundlage einer Kennzeichnungsverordnung für Elektroautos sollten Städte künftig selbst über verkehrsrechtliche Privilegien entscheiden können, z.B. bei der Parkraum-Ausweisung. Knopek hält dies auch in Göttingen für eine gute Idee: „Einen entsprechenden Antrag hat die FDP-Fraktion bereits am 7. Mai in den Göttinger Rat eingebracht. Dadurch wird die Nutzung von Elektrofahrzeugen attraktiver und Göttingen kommt dem Ziel näher, verkehrsbedingte CO2-Emissionen zu verringern“, so der FDP-Abgeordnete abschließend.