Meldungsarchiv: Februar 2013

FDP lässt Euro-Abweichler fallen

Handelsblatt vom 15. Februar 2013 Reuters http://www.handelsblatt.com/politik/bundestagskandidaturen-fdp-laesst-euro-abweichler-fallen-seite-all/7789552-all.html

Zu den Äußerungen des Präsidenten des Umweltbundesamtes zur Diskussion um das Kältemittel R 1234yf erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Lutz Knopek: Der Vorschlag von Herrn Flasbarth entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, bereits Ende 2010 im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages zu einem ähnlich lautenden Antrag der Linkspartei 

Konzessionsrichtlinie: Knopek widerspricht Schminke

Der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek wirft dem Mündener SPD-Landtagsabgeordneten Ronald Schminke unverantwortliche Panikmache wegen dessen Äußerungen zur Europäischen Konzessionsrichtlinie vor. „Der aktuelle Vorschlag für eine Richtlinie schreibt verbindliche Regeln für die Vergabe von Konzessionen an Dritte vor. Damit wären Rechtssicherheit und Transparenz erhöht und Möglichkeiten zu Korruption und Vetternwirtschaft eingeschränkt“, erklärt der FDP-Umweltpolitiker.

Stadtradio Göttingen vom 14. Februar 2013 Von Christian Röther Der Göttinger Bundestagsabgeordnete der FDP, Lutz Knopek, hat eine positive Bilanz der Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse gezogen. Unternehmen in Südniedersachsen würden davon im Kampf gegen den Fachkräftemangel profitieren. Auch die Arbeiternehmer, deren Abschlüsse anerkannt würden, hätten Vorteile auf dem Arbeitsmarkt, so Knopek. Ein entsprechendes Gesetz