Zum überraschenden Rücktritt von Dr. Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek: „Diese Entscheidung macht mich zutiefst betroffen. Ich habe großen Respekt vor Horst Köhler, der das Amt des Bundespräsidenten kompetent, bürgernah und mit der notwendigen Würde geführt hat. Leider haben nicht zuletzt auch meine Göttinger Kollegen Thomas Oppermann und
Meldungsarchiv: Mai 2010
Anlässlich der aktuellen Diskussion um Gewalt gegen Polizisten und den Beschlüssen der Innenministerkonferenz in Hamburg erklärt Dr. Lutz Knopek: „Die zunehmende Gewalt gegen Polizisten macht uns große Sorgen. Wir Liberale lehnen jegliche Form der Gewalt ab, egal ob sie von Links- oder Rechtsextremen verübt wird. Wir brauchen einen gesellschaftlichen Konsens, der sich deutlich von allen
BILD vom 26. Mai 2010 http://www.bild.de/BILD/politik/2010/05/25/6-koalitions-abgeordnete/lehnten-das-euro-milliarden-paket-ab.html
Bild.de vom 25. Mai 2010 Am Freitag beschloss der Bundestag mit knapper Mehrheit das Euro-Rettungspaket, das Deutschland im schlimmsten Fall 148 Mrd. Euro kosten kann. Sechs Abgeordnete von CDU/CSU, FDP sagten Nein, verweigerten der Kanzlerin die Gefolgschaft. BILD fragte sie, warum? • Peter Gauweiler (CSU), der vor dem Verfassungsgericht Klage gegen den Rettungsschirm eingereicht hat:
Süddeutsche Zeitung vom 21. Mai 2010 Deutsche Euro-Hilfe Koalition spannt Schirm über 148 Milliarden Der Bundestag winkt den deutschen Anteil am Euro-Hilfspaket durch – ohne die Stimmen von Opposition und zehn schwarz-gelben Abweichlern. Westerwelle attackiert Rot-Grün rüde. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition haben das Rettungspaket trotz erheblicher Bedenken durchgeboxt. SPD und Grüne hatten